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Nutzungsbedingungenvon www.kunsthandwerker-markt.de (Stand: Januar 2009) I. Geltungsbereich1.1. Dr. Heinz Bamberg (im folgenden „Betreiber" genannt) stellt mit seiner Internetseite www.kunsthandwerker-markt.de eine Marketing-Plattform für besonderes Kunsthandwerk zur Verfügung, auf der sich Kunsthandwerker und Künstler mit ihren außergewöhnlichen Arbeiten und Produkten präsentieren können. Der (End-)Kunde kann einen direkten Kontakt zum Kunsthandwerker und Künstler über diese Plattform aufnehmen und dessen Arbeiten und Produkte online kaufen. 1.2. Als weiteren Service bietet der Betreiber für alle Nutzer der Plattform unter www.kunsthandwerker-markt.de/veranstaltungen einen sog. Veranstaltungskalender für die Bereiche Kunst, Kunsthandwerk, Design und Altes Handwerk an. 1.3. Im „Weblog" stellen der Betreiber oder auch der Künstler fachbezogene Beiträge ein. Das „Lexikon" dient schließlich dazu, Fachbegriffe in Zusammenarbeit mit den Künstlern zu erläutern. 1.4. Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben, unter welchen Voraussetzungen diese Marketing-Plattform genutzt werden kann. Sie regeln sowohl das Vertragsverhältnis des Betreibers mit den Künstlern/Verkäufern als auch mit den Kunden/Käufern von Arbeiten und Produkten. 1.5. Abweichende Bedingungen sowie Ergänzungen oder Änderungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von dem Betreiber schriftlich bestätigt werden. II. Künstlershop 2.1. Der Betreiber bietet einem Künstler an, seine Arbeiten und Produkte neben der Darstellung auch über seine Plattform zu verkaufen. Dafür stellt er dem Künstler ein online-Shopsystem zur Verfügung, das die technischen Voraussetzungen für den Verkauf erbringt. Der Künstler kann sich hierfür bewerben. Die näheren Modalitäten hierzu regelt der Künstlervertrag, der gesondert abzuschließen ist. Damit erkennt der Künstler diese Nutzungsbedingungen an. 2.2. Registriert werden können ausschließlich nur Personen, die ein Handelsgewerbe betreiben oder die wie Kaufleute im Rechtsverkehr auftreten und/oder so behandelt werden (z.B. Freiberufler). Privatpersonen sind vom Handel auf dieser Plattform ausgeschlossen. Ausnahmen davon obliegen der Entscheidung des Betreibers. Zur Teilnahme müssen die Interessenten folgende Voraussetzungen erfüllen: - der Teilnehmer hat seinen Sitz oder Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland oder im Ausland; - er ist als Kaufmann im Handelsregister eingetragen oder gilt als kaufmannsähnliche Person oder er legt einen gültigen Gewerbeschein vor bzw. einen adäquaten Nachweis bei Ausländern. Näheres regelt der Künstlervertrag, in dem sich der Künstler auch dahingehend erklärt, dass er seiner steuerlichen Abführungsverpflichtungen aus den getätigten Geschäften ordnungsgemäß nachkommt. 2.3. Für die Aufnahme als Künstler ins Künstler-Shopsystem wird eine Einmalgebühr von € 75,00 zzgl. der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer fällig. Der Künstler ist gehalten, seine personen- und identitätsbezogenen Daten wahrheitsgemäß anzugeben. 2.4. Der Betreiber arbeitet an der Gestaltung des Künstlerauftritts mit. Der Künstler ist allerdings selbst für die rechtssichere Gestaltung zuständig, d.h. an der Einhaltung von gesetzlichen Vorgaben insbesondere hinsichtlich der ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung des Endkunden, des Impressums etc.. 2.5. An den getätigten Kaufgeschäften des Künstlers - egal ob diese online vorgenommen werden oder offline aufgrund der übers System geschlossenen Geschäftsverbindung mit dem Kunden abgewickelt werden - erhält der Betreiber eine Provision in Höhe von 15% des Nettoverkaufspreises. Über die Provisionen rechnet der Betreiber gegenüber dem jeweiligen Künstler mindestens ¼ jährlich ab. Die Zahlung wird mit Zugang der Provisionsabrechnung fällig. Der Künstler ermächtigt den Betreiber zum Einzug im Lastschriftenverfahren. 2.6. Die Pflege der Künstlerdaten und des Künstlershops wird der Betreiber anfänglich übernehmen. Das dazu erforderliche Datenmaterial stellt ihm der Künstler zur Verfügung. Da der Betreiber bestrebt ist, einen sehr hohen Qualitätsstandard der Produkte und Arbeiten anbieten zu lassen, verpflichtet sich der Künstler, diese Anforderungen in der Produktauswahl und Darstellung zu erfüllen und nur individuelle, handgefertigte Produkte und keine Handelsware anzubieten. Spätere Angebote kann der Künstler dann selbst einpflegen. 2.7. Der Betreiber ist an den Verkaufsgeschäften nicht beteiligt, so dass er auch keinerlei Haftung für gegenseitige Ansprüche des Künstlers und des Kunden übernimmt oder für Produktmängel einsteht. 2.8. Sollte es vorübergehend zu technischen Störungen der Online-Plattform kommen, wird der Betreiber diese so schnell als möglich beseitigen. Treten während der Störung Verzögerungen bezüglich laufender Verkaufsgeschäfte ein, die zu einem etwaigen Schaden bei den Vertragspartnern des Kaufgeschäfts führen, so folgen daraus keinerlei Regressansprüche gegen den Betreiber. 2.9. Ein Anspruch auf Teilnahme besteht grundsätzlich nicht. 2.10. Die vom Betreiber bereitgestellte Internet-Handelsplattform ist in allen ihren Teilen ur- heberrechtlich geschützt. Mit Zulassung durch den Betreiber ist der Künstler berechtigt, die Datenbank im Rahmen der durch die §§ 87 a ff. UrhG gesteckten Grenzen im normalen Geschäftsgang zu nutzen. Eine Vervielfältigung, Verwertung oder öffentliche Wiedergabe der Datenbank ist dem Künstler verboten. 2.11. Der Künstler ist verpflichtet, die bereitgestellte Handelsplattform nur zu ihrem vorgesehen Zweck zu benutzten und jegliche sonstige missbräuchliche Benutzung zu unterlassen. Sofern der Teilnehmer durch eigenständige Bestückung der Datenbank Miturheberrechte erwirbt, verzichtet er auf seinen Anteil an den Verwertungsrechten, insbesondere auf die Geltendmachung von Ansprüchen i.S.d. §§ 87 a ff. UrhG. 2.12. Sofern die Angebote der Künstler Gesetze oder Verordnungen verletzen, insbesondere gegen urheberrechtliche, verbraucherschutzrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Regelungen oder Diskriminierungsverbote verstoßen, ist der Betreiber zur unverzüglichen Sperrung des Shops und des gesamten Auftritts des Künstlers sowie zur fristlosen Kündigung des Künstlervertrages berechtigt. 2.13. Der Betreiber ist von jeglichen Ansprüchen, die Dritte gegen ihn wegen Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der von den Künstlern auf die Plattform des Betreibers eingestellten Angebote und/oder Inhalte geltend machen, frei zu stellen. Der entsprechend rechtswidrig handelnde Künstler hat diesbezüglich sämtliche dem Betreiber entstehenden Kosten zu tragen. III. Veranstaltungskalender 3.1. Der Betreiber bietet auf seiner Plattform unter dem Direktlink www.kunsthandwerker-markt.de/veranstaltungen als weiteren Service für alle Nutzer einen Veranstaltungskalender für die Bereiche Kunst, Kunsthandwerk, Design und Altes Handwerk an. Hier haben Veranstalter aus den genannten Bereichen die Möglichkeit, Veranstaltungen in den Veranstaltungskalender selbst einzupflegen und zu bearbeiten. Hierzu ist eine Registrierung erforderlich, die kostenlos ist. Der Betreiber ist selbst kein Veranstalter. 3.2. „Veranstalter" ist, wer als juristische oder natürliche Person eine konkrete Veranstaltung angemeldet hat oder nachweisen kann, dass er zur Durchführung der Veranstaltung berechtigt ist. Letzteres muss der Veranstalter im Rahmen seiner Registrierung bestätigen. 3.3. Der Veranstalter meldet sich im Rahmen des Registrierungsverfahrens für einen Benutzer-Account mit den erforderlichen Anmeldungsdaten unter dem Button „Registrierung" auf www.kunsthandwerker-markt.de an. Hier sind insbesondere der Vor- und Zuname als Benutzername, eine gültige Email-Adresse, ein frei gewähltes Passwort und ein Erinnerungswort anzugeben. Daraufhin erhält der Veranstalter vom System eine Bestätigungs-Email mit einem Aktivierungs-Link für seinen Benutzer-Account. Der Veranstalter und der Betreiber verpflichten sich, das Passwort nicht an Dritte weiterzugeben. 3.4. Wenn sich der Veranstalter das erste Mal anmeldet, muss er zunächst seine eigenen persönlichen Daten sowie weitere Informationen zu sich als Veranstalter eingeben. Aus diesen Daten erstellt der Betreiber kostenlos eine öffentlich einsehbare Webseite, die er unmittelbar frei schaltet. Darüber erhält der Veranstalter einen entsprechenden Hinweis per Email mit weiteren Informationen zur Handhabung des Veranstaltungskalenders. Danach kann der Veranstalter seine Veranstaltungen selbst eintragen, wobei er diese jeweils einer bestimmten Kategorie zuordnen muss. Daneben kann eine Zuordnung auf Antrag an den Betreiber auch zu einer Parallel-Kategorie erfolgen, wobei diese dann nur der Betreiber umsetzen kann. Unpassende Zuordnungen können vom Betreiber korrigiert werden. An der Erweiterung der Kategorien arbeitet der Betreiber ständig weiter. Die Freischaltung der jeweiligen Veranstaltung kann nur durch den Betreiber erfolgen, der sich verpflichtet, die konkrete Veranstaltung spätestens 24 Stunden nach Eintragung freizuschalten. Er kann Veranstaltungen, die entweder nicht zur Konzeption des Veranstaltungskalenders passen, oder gegen gesetzliche Vorschriften und/oder die guten Sitten verstoßen löschen. Im letzteren Fall ist der Betreiber berechtigt, die Zugangsberechtigung des Veranstalters umverzüglich zu löschen und ihm von der Nutzung der Plattform auszuschließen. Daneben ist der Veranstalter verpflichtet, dem Betreiber Änderungen seiner Kontakt- und Anmeldedaten unmittelbar mitzuteilen. Dahingehende Versäumnisse des Veranstalters, die u.U. zu einer verzögerten Freischaltung von Veranstaltungen führen, gehen zu Lasten des Veranstalters und führen nicht zu etwaigen Schadensersatzansprüchen gegen den Betreiber. 3.5. Folgende Kategorien sind bereits vorhanden: - Hochwertige Kunsthandwerkermärkte d.h. Märkte mit Vorführungen von professionellen Kunsthandwerkern und Künstlern mit ausschließlich selbstgefertigten Produkten und keiner Händlerware; - Hobby-Kunsthandwerkermärkte d.h. Märkte von Hobbykünstlern; - Gemischte Kunsthandwerkermärkte d.h. Märkte von professionellen Kunsthandwerkern/Künstlern, Hobby-Kunsthandwerkern/-künstlern und von Anbietern von Händlerwaren; - Antikmarkt d.h. Antikmarkt und Trödelmarkt; - Gartenfestival d.h. Lifestyle-Veranstaltungen zu den Themen „Garten", „Kunst", „Kunsthandwerk" und „Ambiente"; - Messe mit Kunsthandwerk-Bezug d.h. Messen aus den Bereichen „Kunst", „Kunsthandwerk", „Life-Style", „Dekoration", „Spielzeug" usw.; - Ostermärkte d.h. Ostereiermärkte und Ostermärkte mit kunsthandwerklichem Bezug; - Puppenbörse / Teddybörse d.h. Märkte für Puppen, Teddys und entsprechendem Zubehör; - Töpfermärkte d.h. Märkte für Keramik und Töpferwaren; - Weihnachtsmärkte d.h. Weihnachtsmärkte mit Bezug zu Kunst und Kunsthandwerk und / oder besonderem Ambiente; - Sonstige Märkte d.h. Mittelaltermärkte, Historische Märkte und Märkte, die nicht in die anderen Kategorien fallen. Der Veranstalter kann dem Betreiber weitere Kategorien per Email vorschlagen, wobei kein Anspruch auf Eintragung besteht. 3.6. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Anzahl der eingetragenen Veranstaltungen pro Veranstalter zu begrenzen. 3.7. Nutzer, die keine Veranstalter sind, haben zudem die Möglichkeit, per Email an info@flexopix.de eine Veranstaltung für den Veranstaltungskalender vorzuschlagen. Der Vorschlag wird dann vom Plattformbetreiber bearbeitet und kostenlos eingestellt. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der gemeldeten Veranstaltung besteht allerdings nicht. 3.8. Dem Betreiber bleibt es vorbehalten, eine Änderung der Kategoriezuordnung vorzunehmen, wenn er hierfür berechtigte Gründe sieht. Der Veranstalter hat keinen Rechtsanspruch auf eine bestimmte Kategoriezuordnung seiner Veranstaltung. 3.9. Die Veranstaltungseinträge können von jedem Nutzer der Plattform in sachlicher und emotionaler Weise kommentiert und kritisiert werden. Der Plattformbetreiber trägt Sorge dafür, dass keine beleidigenden, gegen Recht, Gesetz oder die guten Sitten verstoßenden Kommentare veröffentlicht werden. Der Betreiber wird solche Kommentare direkt löschen. 3.10. Die Veranstaltungseinträge bleiben auch nach Ablauf der Veranstaltung bestehen und werden in einem Archiv abgelegt. Dort sind sie für jeden Nutzer der Plattform einsehbar. 3.11. Der Veranstalter überträgt die uneingeschränkten Nutzungsrechte von seinem übermittelten Text- und Bildmaterial auf den Betreiber zur Bearbeitung, Vervielfältigung und Veröffentlichung und sichert zu, dass er zur Übertragung dieser Rechte uneingeschränkt berechtigt ist. Für den Fall, dass trotzdem Rechte Dritter (z.B. Marken-, Geschmacksmuster oder Patentrechte) durch die Nutzung des übermittelten Text- und Bildmaterials durch den Betreiber verletzt werden, stellt der Veranstalter den Betreiber von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter frei und wird dies auch gegenüber den Dritten auf Anfrage mitteilen. In laufende Verfahren wird der Veranstalter auf Seiten des Betreibers beitreten und diesem sämtliche Kosten, die diesem u.U. auferlegt werden, erstatten. Darüber hinaus erteilt der Veranstalter seine Zustimmung, dass die Texte und die Überschriften im Sinne einer effektiven Suchmaschinenoptimierung sowie einer einheitlichen Seitengestaltung vom Betreiber bearbeitet werden können. 3.12. Der Betreiber haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit der übermittelten Veranstaltungsdaten und daraus möglicherweise entstehende Rechtsansprüche Dritter. Eine Haftung entsteht nur dann, wenn der Betreiber die Daten inhaltlich so verändert, dass dadurch gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzt werden oder der eigentliche Aussagegehalt der Veranstaltung in der Art verfälscht wird, dass daraus Rechtsverletzungen Dritter folgen. 3.13. Ein Anspruch auf Registrierung und Freischaltung von Veranstaltungen besteht nicht. IV: Weblog 5.1. Im Weblog werden Autorenbeiträge des Betreibers dargestellt. 5.2. Auch können Künstler und externe Autoren Beiträge dort einstellen lassen, was aber nur der Betreiber entscheiden kann. Dieser kann einen Beitrag ohne Begründung ablehnen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht damit nicht. V. Lexikon Über die Zeit hinweg soll in Zusammenarbeit mit den Künstlern ein Lexikon erstellt werden, in dem für jeden Nutzer zu bestimmten Fachbegriffen Erläuterungen und Informationen abgerufen werden können. VI. Werbung/Haftung für Links 6.1. Der Betreiber ist berechtigt, auf allen Seiten seiner Plattform Werbung zu schalten. Allerdings verpflichtet er sich, diese dezent zu gestalten und nicht im Vordergrund zu behandeln. 6.2. Sofern die Plattform Links zu externen Webseiten Dritter enthält, auf deren Inhalte der Betreiber keinen Einfluss hat, besteht für fremde Inhalte auch keine Haftung. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. 6.3. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Betreiber derartige Links umgehend entfernen. VII. Gerichtsstand/Anwendbares Recht/Salvatorische Klausel/Sonstiges 7.1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Verträgen mit dem Betreiber und aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist Hildesheim/Deutschland, sofern der Nutzer/Künstler Kaufmann ist. 7.2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 7.3. Sollte eine der vorstehenden Regelungen nichtig oder unwirksam sein, so bleiben die übrigen Vertragsklauseln davon unberührt. Die nichtige oder unwirksame Klausel wird durch eine dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der mangelhaften Klausel entsprechenden Regelung im Wege der Ergänzung des Vertrages ersetzt. 7.4. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können jederzeit von dem Betreiber geändert werden. Eine Änderung wird allen Nutzern zeitgerecht mitgeteilt.
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